Regionalpolitik in Ungarn und Polen: Zwei Staaten im by Karin Pieper

By Karin Pieper

Die Autorin untersucht in einer vergleichenden Politikfeldstudie die Auswirkungen der EU-Strukturpolitik auf die Regionalpolitik in Ungarn und Polen. Die beiden Staaten passen sich in unterschiedlicher Weise an die Strukturen und Verfahren der europäischen Strukturfonds an. Die dafür verantwortlichen Faktoren analysiert die Autorin anhand der Umsetzung regionaler Vor-Beitrittsprogramme. Sie konzentriert sich auf die Frage der Partizipation sozio-ökonomisch unterschiedlicher Regionen an diesen Programmen und gelangt zu dem Fazit, dass sich in beiden Staaten während des Vor-Beitrittsprozesses im Bereich Regionalpolitik eine spezifische post-kommunistische Governance-Struktur herausgebildet hat.

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129ff. eingegangen. a. 2001: 147), dass der erste DezentraUsierungstrend in den MOEL aufgrund demokratietheoretischer Uberlegungen den Ausbau der lokaien Ebene fokussierte (Wollmann 1995; Goetz 1995: 545). Daruber hinaus blieb die Reorganisation des vormals stark zentraUstisch organisierten politisch-administrativen Systems zunachst auf strukturelle Neuausrichtungen beschrankt, die direkt mit der Demokratisierung und den wirtschaftlichen Liberalisierungen zusammenhangen. Die Instabilitat und die ungewisse zukUnftige Rolle des Staatsapparats und des Verhaltnisses zur subnationalen Ebene haben in dieser Phase weitreichendere Reformen verhindert (Hesse 1994a: 442; Benzler 1994: 325).

A. ; Keune 1998b: 10). 2, S. 129ff'. vermittelt. 42 Theoretisch-konzeptioneller Bezugsrahmen schiedliche Konstellation aufweisen, ob die Region den notwendigen Strukturwandel positiv bewSltigt. 3 Neuformierung der innerstaatlichen Beziehungen als Modernisierungsressource Neue Formen der Regionalentwicklung stehen auch in einem engen Zusammenhang mit der durch die Intemationalisierung ausgelosten Debatte Ober die Grenzen staatlicher bzw. hierarchischer Steuerung (vgl. Hesse 1994b: 527). Welche Entwicklungstendenzen in westeuropSischen Staaten und welche grundsStzlichen Funktionserfordemisse in der Konsolidierungsphase in der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung ausgemacht werden konnen, soil in einer Gegeniiberstellung herausgearbeitet werden.

Aufgrund haufig wechselnder politischer Konstellationen und Politlkpraferenzen und einer sehr sensiblen Politikbalance - auch zwischen nationaler und (iiber-) lokaler Ebene - vollzieht sich der Verwaltungsumbau bzw. -aufbau auf der regionalen Ebene in den MOEL nicht kurzfristig, sondern in einem langwierigen Trial-and-error-Prozess (Wollmann 1995: 577; Horv^th, T. 1999b: 25). Ahnliches gilt filr das institutionelle Arrangement auf der Zentralverwaltungsebene, bei dem Inkongruenzen und Spannungen in diversen Dimensionen fortbestehen (vgl.

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